Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gliederung
- Allgemeine Bestimmungen (für alle Leistungen): 1. Geltungsbereich · 2. Vertragsschluss · 3. Preise und Zahlung · 4. Verbraucher, Unternehmer und Widerruf · 5. Haftung · 6. Datenschutz · 7. Schlussbestimmungen
- Besondere Bestimmungen: Teil A: IT, Webdesign und Datenrettung · Teil B: Waldbaden · Teil C: KI-Studio und digitale Medien · Teil D: QR-Code Studio und digitale Download-Kontingente
1. Geltungsbereich und Geschäftsbereiche
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Dienstleistungen und Angebote zwischen Uwe Christian, Freiburgstr. 12, 73614 Schorndorf (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“), also Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Unternehmerinnen und Unternehmern.
- Der Anbieter erbringt Dienstleistungen und stellt digitale Inhalte bereit; physische Waren verkauft und versendet er nicht. Diese Leistungen gliedern sich in vier Geschäftsbereiche, die in den Besonderen Bestimmungen (Teile A bis D) geregelt sind:
- Teil A, IT, Webdesign und Datenrettung: IT-Dienstleistungen und technische Unterstützung, Webdesign und digitale Betreuung sowie die Abwicklung von Datenrettungsanfragen unter Einbindung des externen Partners DataPhoenix, jeweils nach ausdrücklicher Freigabe durch den Kunden.
- Teil B, Waldbaden: Veranstaltungen, Kurse und Angebote im Bereich Waldbaden, einschließlich Buchung, Teilnahme, Absage und Stornierung.
- Teil C, KI-Studio und digitale Medien: individuelle Erstellung digitaler Bilder und Grafiken, Videos sowie Songs und Jingles und die digitale Bereitstellung der vereinbarten Ergebnisse.
- Teil D, QR-Code Studio: digitale Download-Kontingente für selbst gestaltete statische QR-Codes.
- Die Allgemeinen Bestimmungen (Abschnitte 1 bis 7) gelten für alle Geschäftsbereiche. Die Teile A, B, C und D gelten ergänzend nur für den jeweiligen Geschäftsbereich. Bei Abweichungen gehen die Besonderen Bestimmungen vor, danach das jeweilige Angebot.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsschluss
- Für die Geschäftsbereiche IT-Service, Waldbaden und individuelle Auftragsarbeiten im KI-Studio (Teile A bis C) betreibt der Anbieter keinen klassischen Warenkorb-Shop; Verträge werden dort individuell per E-Mail, Telefon oder Buchungsanfrage angebahnt und durch Bestätigung in Textform geschlossen.
- Abweichend hiervon bietet der Anbieter für das QR-Code Studio (Teil D) digitale Download-Kontingente (1, 5, 10 oder 20 QR-Code-Downloads) über die Unterseite /qr an. Durch Auswahl eines Download-Pakets, Bestätigung der rechtlichen Hinweise und Ausführung der Zahlung über den angegebenen Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Erwerb des gewählten Kontingents ab. Der Vertrag kommt mit Bereitstellung des persönlichen Zugangscodes per E-Mail durch den Anbieter zustande.
3. Preise und Zahlung
- Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich um Endpreise.
- Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG. Es wird daher keine Umsatzsteuer berechnet und auf Rechnungen nicht ausgewiesen.
- Rechnungsbeträge sind, sofern im Angebot, in den Besonderen Bestimmungen oder schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Eine Vorauszahlung gilt, soweit sie in Teil C oder im Angebot vorgesehen ist.
4. Verbraucher, Unternehmer und Widerruf
- Verbraucher ist, wer den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
- Gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben durch diese AGB unberührt. Das gilt auch dann, wenn einzelne Regelungen nur für Unternehmer bestimmt sind.
- Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für sie gelten die Regelungen dieser AGB und des Angebots.
- Verbrauchern kann bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Einzelheiten, Folgen und das Muster-Widerrufsformular finden Sie in der . Ob das Widerrufsrecht im Einzelfall besteht oder vorzeitig erlischt, richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
- Bei Verträgen mit Verbrauchern über Waldbaden-Veranstaltungen kann das Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB ausgeschlossen sein, wenn die Veranstaltung eine Dienstleistung im Zusammenhang mit einer Freizeitbetätigung ist und der verbindliche Vertrag einen konkreten Termin oder Zeitraum für ihre Erbringung vorsieht. Das kann etwa für eine verbindlich gebuchte After-Work-Veranstaltung oder einen Kurs mit festgelegtem Zeitraum gelten. Die Ausnahme gilt nicht pauschal für alle Waldbaden-Angebote. Bei flexiblen Angeboten oder wenn im verbindlichen Vertrag noch kein spezifischer Termin oder Zeitraum feststeht, wird sie nicht allein wegen der Bezeichnung „Waldbaden“ angewendet. Einzelheiten stehen in Teil B2 und in der Widerrufsbelehrung.
5. Haftung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
- Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
- Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften sowie die Haftung aus einer ausdrücklich übernommenen Garantie bleiben unberührt.
- Regelungen zu Datensicherung und Datenverlust (A2), zur Datenrettung unter Einbindung von DataPhoenix (A3), zu Gefahren im Wald (B3) und zu Inhalten von Kunden (C2) konkretisieren die Pflichten der Parteien. Sie schränken die vorstehende Haftung nicht ein.
6. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nach den gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und des DDG verarbeitet. Einzelheiten finden Sie in unserer .
7. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
- Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen der Sitz des Anbieters (Schorndorf).
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Teil A: IT-Dienstleistungen, Webdesign und Datenrettung
A1. Leistungsumfang
- Der Umfang der IT-Dienstleistungen, etwa Vor-Ort-Support, Fernwartung, Netzwerk- oder WLAN-Einrichtung, Hardware- und Softwareberatung, Individualprogrammierung, Webdesign und digitale Betreuung, ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
- Soweit der Anbieter Dienstleistungen erbringt, wird kein bestimmter Erfolg geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich, zum Beispiel bei der Erstellung einer Website oder Individualsoftware als Werkvertrag, vereinbart ist.
A2. Mitwirkung und Datensicherung
- Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die vereinbarte Leistung erforderlichen Informationen rechtzeitig zur Verfügung. Dazu gehört insbesondere, dass er
- notwendige Unterlagen, Dateien und Materialien vollständig übermittelt,
- erforderliche Zugänge oder Freigaben ermöglicht,
- seine Angaben auf Richtigkeit und Vollständigkeit prüft,
- Rückfragen und Freigabeanforderungen des Anbieters innerhalb angemessener Zeit beantwortet und
- Änderungen oder neue Anforderungen rechtzeitig mitteilt.
- Der Kunde stellt sicher, dass er zur Bereitstellung und zur vereinbarten Nutzung der übermittelten Materialien berechtigt ist. Das betrifft insbesondere Fotos und Bilder, Texte und Dokumente, Logos und Grafiken, Videos und Tonaufnahmen sowie Musik und sonstige kreative Inhalte. Sind auf dem Material Personen erkennbar oder hörbar, gelten C2 Nr. 2 bis 7 entsprechend.
- Fehlen Informationen oder ist eine Mitwirkung des Kunden erforderlich, weist der Anbieter den Kunden darauf hin und setzt, falls erforderlich, eine angemessene Frist. Verzögerungen aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung können sich auf vereinbarte Termine auswirken. Dadurch entstehender Mehraufwand wird nur berechnet, soweit dies vereinbart ist oder sich aus dem Gesetz ergibt. Die gesetzlichen Rechte beider Vertragsparteien bleiben unberührt.
- Der Kunde soll vor Arbeiten an seiner Hard- oder Software, etwa Vor-Ort-Service, Fernwartung oder Reparaturen, eine vollständige und funktionsfähige Datensicherung (Backup) durchführen. Die Datensicherung gehört nur dann zur Leistung des Anbieters, wenn sie ausdrücklich beauftragt wurde.
- Eine unterlassene Datensicherung kann bei der Bemessung von Schadensersatzansprüchen nach den gesetzlichen Regeln zum Mitverschulden berücksichtigt werden. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach Abschnitt 5.
A3. Datenrettung und Einbindung von DataPhoenix
- Der Kunde beauftragt bei der Datenrettung ausschließlich den Anbieter. Der Anbieter nimmt die Anfrage entgegen, bewertet die Situation und versucht je nach Schadensbild zunächst, Daten mit eigenen Werkzeugen wiederherzustellen. Ist das nicht möglich oder nicht sinnvoll, kann der Anbieter mit Freigabe des Kunden (Nr. 3) den externen Dienstleister DataPhoenix einbinden.
- DataPhoenix übernimmt in diesem Fall die technische Diagnose und gegebenenfalls die eigentliche Wiederherstellung. Der Anbieter bezieht diese Leistung von DataPhoenix und bleibt gegenüber dem Kunden Vertragspartner. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und DataPhoenix kommt durch die Einbindung nicht zustande, es sei denn, der Kunde vereinbart dies gesondert mit DataPhoenix. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DataPhoenix werden nicht Bestandteil des Vertrags zwischen dem Kunden und dem Anbieter.
- Der Datenträger wird erst an DataPhoenix weitergegeben, nachdem der Anbieter dem Kunden eine unverbindliche Preisinformation gegeben und der Kunde der Untersuchung durch DataPhoenix ausdrücklich zugestimmt hat. Übergabe, Abholung beziehungsweise Versand erfolgen entsprechend der mit dem Kunden vereinbarten Abwicklung und Dringlichkeit.
- Für Bearbeitung und Abwicklung berechnet der Anbieter eine Aufwandspauschale von 40 Euro. Sie deckt die Erstanalyse, die gegebenenfalls erforderliche Abklärung mit DataPhoenix und die Kommunikation mit dem Kunden ab. Die erste Diagnose durch DataPhoenix ist für den Kunden mit der Aufwandspauschale abgegolten. Die Pauschale wird dem Kunden vor der Beauftragung mitgeteilt und fällt unabhängig davon an, ob der Kunde ein späteres Angebot annimmt.
- Nach der ersten Diagnose teilt der Anbieter dem Kunden die Einschätzung der Erfolgsaussichten und einen individuellen Kostenvoranschlag mit dem vom Anbieter angebotenen Gesamtpreis für die Datenrettung mit. Dieser Gesamtpreis ist der Preis, den der Anbieter dem Kunden für die Datenrettung berechnet.
- Die eigentliche Datenrettung beauftragt der Anbieter erst, nachdem der Kunde dem Kostenvoranschlag ausdrücklich zugestimmt hat. Lehnt der Kunde ab, wird keine Datenrettung durchgeführt; der Datenträger wird entsprechend der vereinbarten Abwicklung zurückgeführt und dem Kunden übergeben.
- Nach Abschluss der Datenrettung werden der Datenträger und die wiederhergestellten Daten an den Anbieter zurückgeführt und dem Kunden übergeben. Wie die wiederhergestellten Daten übergeben werden, etwa auf einem bereitgestellten Speichermedium, wird mit dem Kunden abgestimmt.
- Der Anbieter schuldet ein sorgfältiges Tätigwerden, jedoch keinen bestimmten Erfolg. Ob und in welchem Umfang Daten wiederhergestellt werden können, hängt vom Schadensbild und vom Datenträger ab. Angaben zu Erfolgsaussichten oder Erfolgsquoten beruhen auf Einschätzungen von DataPhoenix und sind keine Garantie des Anbieters.
- Für die Verantwortungsbereiche gilt:
- Der Anbieter ist verantwortlich für die sorgfältige Auswahl und Einbindung von DataPhoenix, für Organisation und Abwicklung des Auftrags sowie für die Kommunikation mit dem Kunden.
- Solange sich der Datenträger beim Anbieter befindet, verwahrt der Anbieter ihn sorgfältig.
- Während sich der Datenträger bei DataPhoenix befindet, liegen die tatsächliche Obhut und die technische Durchführung bei DataPhoenix.
- Transport und Rücktransport erfolgen auf dem mit dem Kunden vereinbarten Weg. Der Anbieter sorgt für eine geeignete Verpackung und Versandart, soweit er den Versand übernimmt.
- Die Haftung richtet sich nach Abschnitt 5. Für eigenes Verschulden sowie für das Verschulden von Personen, deren sich der Anbieter zur Erfüllung seiner Pflichten gegenüber dem Kunden bedient, haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften. A2 Nr. 4 und 5 zur Datensicherung bleiben unberührt.
- Datenträger enthalten häufig personenbezogene Daten. Mit der Weitergabe erhält DataPhoenix im für Diagnose und Wiederherstellung erforderlichen Umfang Zugriff auf die gespeicherten Inhalte. Einzelheiten finden Sie in der . Enthält der Datenträger besonders schutzbedürftige Daten, etwa Gesundheitsdaten oder Daten Dritter, soll der Kunde den Anbieter vor der Weitergabe darauf hinweisen.
A4. Webdesign, Softwareerstellung und Nutzungsrechte
- Der Kunde stellt dem Anbieter Inhalte wie Bilder, Texte und Logos zur Verfügung und garantiert, dass er über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt und keine Rechte Dritter verletzt.
- Bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte an individuell erstellten Websites, Layouts, Programmierungen oder Skripten beim Anbieter. Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde das vertraglich vereinbarte einfache Nutzungsrecht.
Teil B: Waldbaden, Achtsamkeit und Entschleunigungskurse
B1. Buchung, Teilnahme und Eigenverantwortung
- Termine, Treffpunkt, Teilnehmerzahl und Preis ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem Angebot oder der Buchungsbestätigung. Maßgeblich ist der Termin oder Zeitraum, der im verbindlichen Vertrag festgelegt ist. Eine unverbindliche Anfrage oder ein noch nicht angenommenes Angebot ist keine Buchung; der Vertrag kommt gemäß Abschnitt 2 zustande.
- Kurse, Wanderungen und Übungen finden vorwiegend in der freien Natur (Wald) statt. Die Teilnehmenden entscheiden eigenverantwortlich, ob ihre Gesundheit und Belastbarkeit eine Teilnahme zulassen.
- Den Anweisungen des Kursleiters im Wald ist zur eigenen Sicherheit und zum Schutz der Natur Folge zu leisten. Die Teilnehmenden sind für angemessene, wetterfeste Bekleidung und festes Schuhwerk selbst verantwortlich.
- Waldbaden und Achtsamkeitstraining stellen keine medizinische oder therapeutische Behandlung dar und ersetzen nicht die Diagnose oder Behandlung durch einen Arzt, Psychotherapeuten oder Heilpraktiker.
B2. Absage, Rücktritt und Stornierung
- Geltungsbereich: Die Nr. 2 bis 5 gelten für Buchungen von Einzelpersonen und Kleingruppen zu ausgeschriebenen Terminen. Für Firmenevents und individuelle Gruppenbuchungen gelten vorrangig die im jeweiligen Einzelangebot getroffenen Vereinbarungen; fehlen dort Regelungen, gilt diese Nr. B2 entsprechend.
- Absage durch den Kunden: Der Kunde kann seine Teilnahme jederzeit vor Veranstaltungsbeginn absagen. Die Absage soll in Textform erfolgen, etwa per E-Mail. Maßgeblich für die Fristberechnung ist der Zugang der Absage beim Anbieter im Verhältnis zum vereinbarten Beginn der Veranstaltung.
- Pauschale Entschädigung: Sagt der Kunde ab, kann der Anbieter anstelle der vereinbarten Vergütung eine pauschale Entschädigung verlangen. Sie berücksichtigt die bereits gebundene Platzkapazität, die eingeschränkte Möglichkeit einer anderweitigen Vergabe und die gewöhnlich ersparten Aufwendungen. Berechnungsgrundlage ist der vereinbarte Preis für die abgesagte Teilnahme:
- Zugang der Absage mindestens 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn: kostenfrei.
- Zugang der Absage weniger als 7 Tage, aber mindestens 48 Stunden vor Veranstaltungsbeginn: 50 % des vereinbarten Preises.
- Zugang der Absage weniger als 48 Stunden vor Veranstaltungsbeginn oder Nichterscheinen ohne Absage: 100 % des vereinbarten Preises.
- Nachweis eines geringeren Schadens: Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass dem Anbieter kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden als die Pauschale entstanden ist. Wird der frei gewordene Platz anderweitig vergeben oder erspart der Anbieter Aufwendungen, die in der Pauschale nicht bereits berücksichtigt sind, wird dies angerechnet. Bereits gezahlte Beträge, die über die geschuldete Entschädigung hinausgehen, werden erstattet.
- Ersatzteilnehmer und Umbuchung: Der Kunde kann bis zum Veranstaltungsbeginn eine Ersatzperson benennen, die an seiner Stelle teilnimmt; in diesem Fall fällt keine Entschädigung an. Auf Wunsch des Kunden kann eine Teilnahme auf einen anderen Termin umgebucht werden, sofern dort Plätze frei sind. Erfolgt die Umbuchung mindestens 7 Tage vor dem ursprünglichen Termin, ist sie kostenfrei. Ein Anspruch auf Umbuchung besteht nicht.
- Absage durch den Anbieter: Der Anbieter kann eine Veranstaltung absagen, wenn eine in der Kursbeschreibung genannte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Er teilt dies dem Kunden spätestens 48 Stunden vor Veranstaltungsbeginn mit. Sagt der Anbieter eine Veranstaltung aus Gründen ab, die in seinem Verantwortungsbereich liegen, etwa wegen Krankheit des Kursleiters, informiert er den Kunden unverzüglich. In allen Fällen einer Absage durch den Anbieter werden bereits gezahlte Beträge vollständig und unverzüglich erstattet, sofern der Kunde nicht einen angebotenen Ersatztermin annimmt. Weitergehende Ansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften und Abschnitt 5.
- Verschiebung durch den Anbieter: Der Anbieter kann einen Termin nur mit Zustimmung des Kunden verschieben. Bietet der Anbieter einen Ersatztermin an, kann der Kunde wählen, ob er den Ersatztermin wahrnimmt oder die vollständige Erstattung bereits gezahlter Beträge verlangt. Die Pauschalen nach Nr. 3 gelten für den ursprünglichen Termin nicht.
- Höhere Gewalt und Sicherheitsgründe: Ist die Durchführung aufgrund von Umständen unmöglich oder unzumutbar, die keine Vertragspartei zu vertreten hat, etwa Sturm- oder Unwetterwarnung, Gewitter, behördliche Sperrungen des Waldgebiets oder vergleichbare Ereignisse, kann der Anbieter die Veranstaltung auch kurzfristig absagen oder abbrechen. Der Anbieter informiert den Kunden so früh wie möglich. Bereits gezahlte Beträge werden vollständig erstattet, sofern der Kunde nicht einen angebotenen Ersatztermin annimmt. Wird eine bereits begonnene Veranstaltung aus solchen Gründen abgebrochen, richtet sich die Vergütung nach den gesetzlichen Vorschriften; der Anbieter bietet in diesem Fall vorrangig einen Ersatztermin an.
- Abgrenzung zu gesetzlichen Rechten: Die Stornierungsregelungen in B2 betreffen eine vertragliche Absage und gelten nicht für einen wirksamen gesetzlichen Widerruf. Ob ein Widerrufsrecht besteht oder nach § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB für eine verbindlich auf einen spezifischen Termin oder Zeitraum festgelegte Freizeitveranstaltung ausgeschlossen ist, richtet sich nach Abschnitt 4 und der Widerrufsbelehrung. Besteht ein Widerrufsrecht, gelten dessen gesetzliche Voraussetzungen und Folgen; die Pauschalen nach B2 schränken es nicht ein. Gesetzliche Rücktritts- und Kündigungsrechte beider Vertragsparteien bleiben ebenfalls unberührt.
B3. Typische Waldgefahren
Zu den typischen Gefahren des Waldes zählen herabfallende Äste, Unebenheiten des Bodens, Insektenstiche und witterungsbedingte Einflüsse. Die Teilnehmenden werden darauf hingewiesen und achten darauf eigenverantwortlich. Die Haftung des Anbieters richtet sich auch hierfür nach Abschnitt 5.
Teil C: KI-Studio und digitale Medien
C1. Leistungsumfang und Auftrag
- Das KI-Studio erstellt individuelle digitale Medien, nämlich digitale Bilder und Grafiken, Videos, Songs, Jingles und sonstiges Audiomaterial. Art, Umfang und Ergebnis ergeben sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung.
- Der Anbieter beginnt erst nach dem schriftlichen Auftrag des Kunden. Sollen Personen abgebildet oder ihre Stimme beziehungsweise ihr Aussehen verwendet werden, beginnt der Anbieter erst, wenn die nach C2 erforderlichen Einwilligungen vorliegen.
- Sexualisierte oder gewaltbeinhaltende Inhalte erstellt der Anbieter nicht. Er prüft jeden Auftrag individuell und kann Aufträge ablehnen.
C2. Material des Kunden, Persönlichkeitsrechte und personenbezogene Inhalte
- Fotos, Texte, Logos, Musik und sonstiges Material darf der Kunde nur übergeben, wenn er die erforderlichen Rechte daran besitzt und keine Rechte Dritter verletzt werden.
- Die folgenden Regelungen gelten für Material, auf dem Personen erkennbar oder hörbar sind. Dazu gehören insbesondere
- Fotos,
- Videos,
- Sprachaufnahmen und
- sonstige personenbezogene Inhalte.
- Der Kunde übergibt solches Material nur, wenn er dazu berechtigt ist und die für die vorgesehene Verwendung erforderlichen Einwilligungen der abgebildeten oder hörbaren Personen vorliegen. Er beachtet dabei insbesondere das Recht am eigenen Bild und das allgemeine Persönlichkeitsrecht, zu dem auch der Schutz der eigenen Stimme gehört.
- Bei Minderjährigen ist die Einwilligung der Sorgeberechtigten erforderlich. Ist die minderjährige Person bereits alt und reif genug, um die Bedeutung der Verwendung zu verstehen, ist zusätzlich ihre eigene Einwilligung erforderlich.
- Der Anbieter verwendet das bereitgestellte Material ausschließlich zur Durchführung des vereinbarten Auftrags und nur in dem dafür erforderlichen Umfang. Eine Verwendung zu anderen Zwecken findet nicht statt.
- Aus der Auftragserteilung folgt keine Erlaubnis, das Material oder die fertigen Ergebnisse zu veröffentlichen, insbesondere nicht auf der Website des Anbieters, in Social-Media-Kanälen, in Werbematerialien, in Portfolios oder auf Referenzseiten. Eine solche Veröffentlichung erfolgt nur mit einer gesonderten, freiwilligen Zustimmung des Kunden und, soweit Personen erkennbar oder hörbar sind, zusätzlich mit deren Einwilligung beziehungsweise der Einwilligung der Sorgeberechtigten. Verweigert der Kunde die Zustimmung, hat das keinen Einfluss auf den Auftrag.
- Folgende Erklärungen und Grundlagen stehen jeweils für sich und ersetzen einander nicht: die Einwilligung der betroffenen Personen in die Verwendung im Rahmen des Auftrags, die Zustimmung zur Veröffentlichung, die datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten sowie die urheber- oder persönlichkeitsrechtliche Erlaubnis zur Nutzung. Die Auftragserteilung ersetzt insbesondere weder die Einwilligung abgebildeter oder hörbarer Personen noch die Zustimmung zur Veröffentlichung. Für den Datenschutz gilt Abschnitt 6, für die Nutzungsrechte an den Ergebnissen gilt C4.
C3. Digitale Bereitstellung
- Die vereinbarten Ergebnisse werden ausschließlich digital bereitgestellt. Die Lieferung körperlicher Gegenstände oder Datenträger ist nicht geschuldet.
- Der konkrete Übergabeweg, etwa per Download-Link, E-Mail oder Freigabe in einem Cloud-Speicher, richtet sich nach der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.
- Dateiformat und Umfang der Ergebnisse ergeben sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung.
- Der Zeitpunkt der Bereitstellung richtet sich nach dem vereinbarten Leistungsumfang.
- Die Bereitstellung oder Übermittlung einer Datei bedeutet nicht, dass dem Kunden sämtliche Rechte an dem Ergebnis übertragen werden. Welche Nutzungsrechte der Kunde erhält, richtet sich ausschließlich nach C4.
- Möchte der Kunde ein Ergebnis drucken oder anderweitig verarbeiten lassen, beauftragt er dafür selbst einen externen Anbieter.
C4. Nutzungsrechte, Urheberrecht und Referenzen
- Eigene kreative Beiträge des Anbieters, die bei der Erstellung der individuellen digitalen Medien entstehen, etwa Konzept, Auswahl, Anordnung, Bearbeitung und Gestaltung, können urheberrechtlich geschützt sein, soweit sie die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Soweit ein solcher Schutz besteht, verbleibt das Urheberrecht beim Anbieter. Der Kunde erhält daran Nutzungsrechte ausschließlich nach Nr. 4.
- Nicht jedes mit KI-Unterstützung erstellte Ergebnis ist urheberrechtlich geschützt. Ob und in welchem Umfang ein Schutz besteht, hängt insbesondere von den menschlichen kreativen Beiträgen und ihrer konkreten Ausgestaltung ab. Der Anbieter beansprucht kein Urheberrecht an Ergebnisbestandteilen, die nicht geschützt sind, und sichert weder einen Urheberrechtsschutz noch eine Ausschließlichkeit der Ergebnisse zu, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist.
- Rechte an Material, das der Kunde bereitstellt, etwa Fotos, Texte, Logos oder Musikstücke, verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber. Der Kunde räumt dem Anbieter die für die Durchführung des Auftrags erforderlichen einfachen Nutzungsrechte ein beziehungsweise stellt sicher, dass diese vom Rechteinhaber eingeräumt sind. Er stellt kein Material bereit, dessen Nutzung Rechte Dritter verletzt. Im Übrigen gilt C2.
- Der Kunde darf die vereinbarten Ergebnisse in dem Umfang nutzen, der sich aus dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung ergibt. Dort wird insbesondere festgelegt, ob und in welchem Umfang folgende Nutzungsarten umfasst sind:
- private Nutzung,
- gewerbliche Nutzung,
- Nutzung zu Werbezwecken,
- Veröffentlichung auf eigenen Websites und Social-Media-Kanälen,
- Weitergabe an Dritte,
- Bearbeitung und Veränderung sowie
- Unterlizenzierung.
- Der Besitz der übergebenen Dateien begründet weder ein Urheberrecht noch Nutzungsrechte über den vereinbarten Umfang hinaus. Nutzungsrechte sind unabhängig davon, auf welchem Datenträger oder über welchen Weg die Dateien übergeben werden (siehe C3).
- Rechte Dritter, etwa an Marken, Werken, Musik, Bildern oder Persönlichkeitsmerkmalen realer Personen, werden durch die Einräumung von Nutzungsrechten nach Nr. 4 nicht berührt. Für die Rechtmäßigkeit seiner eigenen Nutzung im konkreten Verwendungszusammenhang ist der Kunde verantwortlich.
- Aufträge und Ergebnisse verwendet der Anbieter nur mit gesonderter Zustimmung des Kunden als Referenz oder für Werbezwecke. Einzelheiten regelt C2 Nr. 6.
C5. Vergütung
Die Bezahlung der Leistungen des KI-Studios erfolgt im Voraus. Der Anbieter stellt eine Rechnung ohne ausgewiesene Umsatzsteuer aus (siehe Abschnitt 3).
Teil D: QR-Code Studio & digitale Download-Kontingente
D1. Leistungsgegenstand
Im Rahmen des QR-Code Studios stellt der Anbieter eine webbasierte Anwendung bereit, mit der der Kunde statische QR-Codes (z. B. für URLs, vCards, WLAN-Zugänge oder Freitexte) individuell gestalten, mittels integriertem Decoder auf technische Lesbarkeit prüfen und anschließend gegen Einlösung eines erworbenen Zugangscodes als hochauflösende PNG- oder SVG-Datei herunterladen kann.
D2. Kontingente, Zugangscode und Gültigkeit
- Der Kunde erwirbt ein Kontingent von 1, 5, 10 oder 20 einzelnen Datei-Downloads (PNG oder SVG). Die Live-Vorschau und die technische Scan-Prüfung vor dem Download sind kostenfrei.
- Nach Zahlungseingang übermittelt der Anbieter dem Kunden einen persönlichen Zugangscode an die angegebene E-Mail-Adresse. Mit jedem ausgelösten Datei-Download reduziert sich das verfügbare Guthaben des Zugangscodes um eine (1) Einheit.
- Nicht verbrauchte Download-Einheiten eines Zugangscodes bleiben ab Bereitstellung 24 Monate lang gültig und einlösbar. Eine Barauszahlung von Restguthaben ist ausgeschlossen.
D3. Preise und Zahlungsabwicklung
Es gelten die auf der Seite /qr angegebenen Paketpreise. Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet und nicht ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt vor Freischaltung des Zugangscodes über den ausgewählten Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal unter paypal.me/uwechristian).
D4. Verantwortung für Inhalte und Prüfung vor Drucklegung
- Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm in den QR-Code eingebetteten Daten (insbesondere Ziel-URLs, Kontaktdaten, WLAN-Zugangsdaten sowie hochgeladene eigene Logos/Grafiken) rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen.
- Bei den erzeugten QR-Codes handelt es sich um statische QR-Codes, deren Zielinhalt direkt in der Grafik codiert ist und nachträglich nicht mehr geändert werden kann. Der Kunde ist verpflichtet, den heruntergeladenen QR-Code vor einer kostenintensiven Vervielfältigung (z. B. Druck von Visitenkarten, Flyern oder Schildern) selbstständig mit einem Endgerät auf einwandfreie Funktion und korrekte Weiterleitung zu prüfen.
D5. Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten (Verbraucherhinweis)
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Bei Verträgen über die Bereitstellung nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlicher digitaler Inhalte (hier: Bereitstellung des Zugangscodes und Abruf der QR-Code-Dateien) erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig, sobald der Anbieter mit der Vertragserfüllung (Bereitstellung des Zugangscodes und Ermöglichung des Downloads) begonnen hat, nachdem der Verbraucher
- ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
- seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
